Gerechte Regeln für den freien Handel

Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen: Gerechte Regeln für den freien Handel. Sozialethische Orientierungen für eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Stellungnahme eines von der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fra­gen (VI) der Deutschen Bischofskonferenz berufenen Expertenkreises

Das Vorhaben einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in der Öffentlichkeit und auch innerkirchlich kontrovers diskutiert. Der vorgelegte Expertentext möchte angesichts dessen die verschiedenen Argumente darlegen und eine sozialethische Orientierung bieten.

Die Stellungnahme geht davon aus, dass grenzüberschreitender freier Handel immer danach zu beurteilen ist, ob und wie er dazu beiträgt, den allgemeinen Wohlstand zu mehren sowie die Entwicklungschancen der Armen zu verbessern. Hierzu braucht es einen Ordnungs­rah­men. Ziel eines Handelsabkommens zwischen der EU und den USA ist vor allem der Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Notwendige und gerechtfertigte Standards wie etwa das Schutzniveau für Verbraucher und Umwelt sowie das politische Regulierungspotential dürfen dabei nicht verringert werden. Der Expertentext plädiert zudem für einen zukunftsweisenden reformierten Investitionsschutz im Rahmen des Transatlantischen Abkommens. Gleichzeitig mahnt er größtmögliche Transparenz an sowie nach Abschluss eines Abkommens eine re­gel­mäßige Auswertung aller handels-, investitions- und gesellschaftspolitischen Entwicklungen, um Fehlentwicklungen begegnen zu können.